Das Varela-Projekt

 

Das Varela-Projekt fordert die Abhaltung eines Referendums in Kuba. Die Initiative der Christlichen Befreiungsbewegung-MCL wurde von mehr als 25.000 Bürgern unterzeichnet. Der Antrag und 11.000 Unterschriften (die geltende Verfassung sieht ein Minimum von 10.000 Unterschriften vor) wurden am 10.5.2002 bei der Nationalen Volkskammer Kubas abgegeben. Das Varela-Projekt besteht aus fünf Vorschlägen:

1-Rede und Meinungsfreiheit

2-Amnestie für politische Gefangenen

3-Das Recht der Kubaner Unternehmen zu gründen

4-Pressefreiheit

5-Ein neues Wahlgesetz.

Oswaldo Payá stammt aus einer katholischen Familie und gründete im Jahr 1988 die Christliche Befreiungsbewegung-MCL „Movimiento Cristiano Liberación“. Am 18.3.2003 wurden die wichtigsten Mitglieder inhaftiert und zu langen Haftstrafen verurteilt. Der MCL- Koordinator Oswaldo Payá blieb auf freien Fuß aber wurde von der kubanischen Geheimpolizei beobachtet und mehrmals bedroht. Der Sacharow-Preisträger für Menschenrechte des Europaparlaments kam im Juli 2012 bei einem rätselhaften Autounfall ums Leben. Nach Angaben der Payá-Familie wurde das Auto von einem Wagen der Staatssicherheit verfolgt und später von der Straße gedrängt. Die Behörden hingegen erklärten überhöhte Geschwindigkeit zur Unfallursache.Die Christliche Befreiungsbewegung fordert eine unabhängige Untersuchung.